FAQ

Welche Schlüsse ziehen das kantonale Departement für Bau und Umwelt (DBU) und die Stadt Frauenfeld aus der Machbarkeitsstudie zur Stadtentlastung Frauenfeld?

Ohne einen finanziellen Beitrag aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes ist die im Richtplan vorgesehene Stadtentlastung Frauenfeld in den nächsten 15 bis 20 Jahren nicht finanzierbar. Deshalb prüfen Kanton und Stadt nun alternative Finanzierungsmöglichkeiten. Das DBU evaluiert zudem bis 2015 die Wirkung und die Finanzierbarkeit einer kleinräumigen Variante. Gleichzeitig erfordert der erwartete Anstieg beim Verkehrsaufkommen, dass in den kommenden Jahren auf den Kantonsstrassen in der Stadt Frauenfeld die notwendigen Massnahmen zur Lenkung des Verkehrs bzw. zur Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs vorgezogen werden.

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Was sagt die Machbarkeitsstudie zum Kosten-Nutzen-Verhältnis des Stadttunnels?

Die Kosten für eine Stadtentlastung betragen 225 bis 294 Mio. Franken, je nach Lage und Länge des Tunnels. Mit der Stadtentlastung und begleitenden Massnahmen im Zentrum liesse sich der Verkehr beim Rathausplatz um 35 bis 40 Prozent reduzieren. Diese Reduktion entspricht 6’800 bis 7’800 Fahrzeugen pro Tag. Heute werden am Rathausplatz 17'800 Fahrzeuge pro Tag gemessen, bis 2035 werden es rund 19'400 sein.

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Wieso beteiligt sich der Bund im Rahmen des Agglomerationsprogramms 2. Generation nicht an den Kosten der Stadtentlastung Frauenfeld?

Die Kosten der geplanten Stadtentlastung (Stadttunnel) sind gemäss Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2015 für das Programm Agglomerationsverkehr (2. Generation) im Vergleich zur erwarteten Wirkung zu hoch. Der Regierungsrat und der Stadtrat von Frauenfeld bedauern diesen Entscheid. Der Zeitpunkt für die Freigabe von Bundesmitteln ist damit auch für den Zeitraum nach 2022 offen.

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Weshalb wird, trotz ungelöster Finanzierung, weiterhin an einem Stadttunnel geplant?

Mit der Machbarkeitsstudie ist die technische Planung einer Stadtentlastung am Siedlungsrand abgeschlossen. Politik und Behörden haben nun die Aufgabe, für deren Finanzierung alternative Möglichkeiten zum Agglomerationsprogramm des Bundes zu finden. In Betracht kommen Sonderfinanzierungen durch Bund, Kanton und Stadt. Für die zusätzliche Überprüfung einer kleinräumigen Variante für 60 bis 80 Mio. Franken sind die technischen Grundlagen ebenfalls schon vorhanden.

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Kann eine kleinräumige Variante für 60-80 Mio. Franken auch ohne den Bund finanziert werden?

Diese Frage können wir beantworten, wenn das Departement für Bau und Umwelt in Abstimmung mit der Stadt Frauenfeld bis 2015 eine zusätzliche, kleinräumige Variante zur geplanten Stadtentlastung geprüft hat. Grundlage bilden die bereits vorhandenen Studien.

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War nicht schon 2011 klar, dass über 200 Mio. Fr. zu teuer sind für eine neue Strasse?

Nein. Die Finanzierbarkeit der Stadtentlastung wurde erst im Rahmen der nun vorliegenden Machbarkeitsstudie geprüft. Der aktuelle Entscheid des Bundes zum Agglomerationsprogramm 2. Generation war 2011, als die Stadtentlastung im Richtplan festgelegt wurde, nicht absehbar.

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Wie gross ist die Wahrscheinlichkeit, dass in Frauenfeld überhaupt je einmal eine Stadtentlastung gebaut wird?

Dies hängt davon ab, ob und bis wann es Kanton und Stadt gemeinsam gelingt – mit oder ohne Unterstützung durch den Bund – ein politisch und finanziell machbares Projekt zu erarbeiten und umzusetzen.

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Was sagt die Bevölkerung zum Thema Stadtentlastung?

2013 hat der Stadtrat die Bevölkerung u.a. zum Schlüsselprojekt Stadtentlastung repräsentativ befragt. Es zeigte sich, dass die Verkehrsprobleme in Frauenfeld sehr unterschiedlich wahrgenommen werden. Eine Mehrheit war der Ansicht, dass die Stadt ein neues Mobilitäts- und Verkehrskonzept benötigt. Rund drei Viertel sprachen sich für die Planung und Realisierung einer Stadtentlastung (Tunnel) aus. Davon erhoffte man sich vor allem eine Entlastung des ganzen Stadtgebiets und insbesondere der Innenstadt. Allerdings wären für 50% der Befragten hohe Realisierungskosten ein Grund gegen ein solches Projekt. Eine Mehrheit hat sich zudem für Massnahmen ausgesprochen, die den Verkehr beruhigen.

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Kommt nun das Projekt „F21“ nochmals zur Abstimmung?

2007 haben die Stimmberechtigten von Frauenfeld das Verkehrsentlastungskonzept F21 an der Urne abgelehnt. Die aktuelle Machbarkeitsstudie zur Stadtentlastung bezieht sich auf die für die Behörden verbindliche Linienführung im Richtplan Siedlung und Verkehr aus dem Jahr 2011. Weil die geplante Stadtentlastung (Stadttunnel) ohne einen finanziellen Beitrag durch den Bund nicht finanzierbar ist, überprüft das DBU nun zusätzlich die Wirkung und Finanzierbarkeit einer kleinräumlichen Entlastungsstrasse. Grundlage dafür sind die bereits bekannten Varianten, auch die Strassenführung gemäss Verkehrsentlastungskonzept F21 gehört dazu. Das Resultat dieser Überprüfung liegt 2015 vor.

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Wie löst Frauenfeld das Verkehrsproblem ohne eine Stadtentlastung?

Ohne eine Stadtentlastung bleibt das bestehende Strassennetz die Grundlage, um die Mobilität in Frauenfeld sicherzustellen. Kurzfristig ist und bleibt das Stadtzentrum gut erreichbar. Der tagsüber konstant hohe Grundverkehr und die Spitzenzeiten können bewältigt werden. Der Anteil des Durchgangsverkehrs beträgt rund ein Drittel, d.h. die temporären Stauzeiten sind grösstenteils hausgemacht. Das zu erwartende Wachstum führt in den nächsten Jahren jedoch zu Mehrverkehr. Um Überlastungen künftig zu verhindern und zur Sicherheit aller Verkehrsteil-nehmenden werden mittelfristig Massnahmen notwendig sein, die den Verkehr lenken, d.h. ihn verstetigen und verflüssigen sowie den Öffentlichen Verkehr bevorzugen.

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Wieso fand die geplante Abstimmung zur Stadtentlastung im November 2014 nicht statt?

Weil die geplante Stadtentlastung ohne einen finanziellen Beitrag durch den Bund nicht finanzierbar ist. Eine Abstimmung macht erst Sinn, wenn ein politisch und finanziell machbares Projekt vorliegt.

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Was passiert mit den anderen Schlüsselprojekten der Stadtentwicklung?

Die Schlüsselprojekte „Innenstadt“, „Bahnhof Plus“ und „Langdorf“ werden aufgrund der neuen Ausgangslage beim Verkehr neu aufeinander abgestimmt. Dem Stadtrat ist es ein Anliegen, dass mit den absehbaren verkehrstechnischen Massnahmen auf den innerstädtischen Kantonsstrassen gleichzeitig ein Beitrag an eine erhöhte Standort- und Aufenthaltsqualität geleistet wird.

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Wie geht es nun mit dem Strassenprojekt in Matzingen weiter?

Nachdem die Machbarkeitstudie zur Stadtentlastung Frauenfeld nun vorliegt, bespricht das DBU die neue Ausgangslage direkt mit den Behörden in Matzingen.

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Ist die Machbarkeitsstudie zur Stadtentlastung öffentlich?

Nein, da es sich um eine interne, vor allem technische Studie handelt.

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